23.02.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über:

 

Neue Versionen

• zu TOP 10.1.2 „Umbesetzungen“ (BV-P-ö/07/0282-01)
• zu TOP 10.1.3 „Entsendung in den Betriebsausschuss "Hanse-Kinder"“ (BV-P-ö/07/0272-01)
• zu TOP 10.5 „Aufhebung der Satzung der Universitäts– und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts– und Hansestadt Greifswald“ (BV-P-ö/07/0283-02)
• zu TOP 10.16 „Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024“ (BV-V/07/0706-09)
• zu TOP 10.16.1 „Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01“ (BV-V/07/0706-10)

• zu TOP 10.16.4 „Änderungsantrag

Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01“ (BV-V/07/0706-11)

• zu TOP 10.16.5 „Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706“ (BV-V/07/0706-12)

• zu TOP 10.16.6 „Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706“ (BV-V/07/0706-13)

• zu TOP 10.16.7 „Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706“ (BV-V/07/0706-14)

 

zurückgezogene Beschlussvorlagen

• TOP 10.16.2 „Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01“ (BV-V/07/0706-01-02) von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

• TOP 10.16.3 „Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01“ (BV-V/07/0706-01-03) von Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

 

nachträgliche Vorlagen

• „Umbesetzung OTV Innenstadt“ (BV-P-ö/07/0284) der Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

→ Einordnungsvorschlag als TOP 10.1.6

 

• „Abfallentsorgung der Greifswalder Kleingärten möglichst bürgernah gestalten“ (BV-P-ö/07/0285) der CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt

 

Zu TOP 10.6.1 liegt eine Stellungnahme der Verwaltung vor, welche unter TOP 10.6.3 „Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag: Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0704“ (BV-V/07/0704-04) zu finden ist.

 

Herr Hochschild

. begründet die Dringlichkeit der Beschlussvorlage „Abfallentsorgung der Greifswalder Kleingärten möglichst bürgernah gestalten“ (BV-P-ö/07/0285).

 

Herr Dr. Kerath

. hält eine Gegenrede.

 

Herr Liskow lässt über die Aufnahme der Beschlussvorlage „Abfallentsorgung der Greifswalder Kleingärten möglichst bürgernah gestalten“ (BV-P-ö/07/0285) der CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt, abstimmen.

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	mehrheitlich	2

 

Damit wurde die Beschlussvorlage nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0