23.02.2023 - 4.2 Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung...

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über einen schriftlich eingegangenen Antrag von Herrn Gabel auf Änderung der Niederschrift in TOP 7 (Seite 13) der öffentlichen Sitzung:

 

Bisher:

 

Herr Gabel

. erinnert sich, dass in der Straßenreinigungsverordnung festgelegt sei, dass die Wege nicht mit Salz geräumt werden dürfen.

. fragt, ob das korrekt sei. Außerdem sei sein Kenntnisstand, dass auf Straßen bedingt Salz eingesetzt werden dürfe.

. möchte wissen, ob dies noch aktuell sei.

. bittet, auf die Ausdrucksweise in den Sitzungen zu achten, da die Sitzungen öffentlich seien.

 

Neu:

 

Herr Gabel

. erinnert sich, dass in der Straßenreinigungssatzung festgelegt sei, dass die Wege nicht mit Salz geräumt werden dürfen.

. weist darauf hin, dass dagegen leider öfters verstoßen wird und kritisiert dies aus Umwelt- und Tierschutzgründen.

. fragt, ob das korrekt sei. Außerdem sei sein Kenntnisstand, dass auf Straßen bedingt Salz eingesetzt werden dürfe.

. möchte wissen, ob dies noch aktuell sei.

. bittet, auf die Ausdrucksweise in den Sitzungen zu achten, da die Sitzungen öffentlich seien.

. fragt Frau von Busse, ob es in Anbetracht des Unmuts der Garagenbesitzenden überhaupt Prognosen für den Umfang möglichen Wohnraums auf den Flächen der Garagenkomplexe gebe.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	0	1