20.04.2023 - 9.19 Elektroroller/ E-Scooter
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.19
- Zusätze:
- SPD-Fraktion neue Version am 18.04.2023
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Do, 20.04.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Dr. Kerath bringt die Beschlussvorlage ein.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, welche Meldeseiten für unsachgemäßes Abstellen von E-Scootern genutzt werden können und welche anderen (technischen, u.a. Geofencing) Möglichkeiten bestehen, die erlaubten Abstellzonen/-plätze zu regulieren/steuern.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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36 |
1 |
2 |