05.06.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert,

 

dass die Beschlussvorlage unter TOP 10.8 „Prüfauftrag an die Stadt Greifswald, vertr. durch Oberbürgermeister Dr. Fassbinder zur vorhandenen sozialen und wirtschaftlichen Situation der Stadt sowie die Erstellung eines ausführlichen Integrationskonzeptes“ (BV-P-ö/07/0299-02) als neuer TOP 10.2 eingeordnet werde. Damit verschieben sich auch die nachfolgenden Tagesordnungspunkte um eine Position.

 

über nachgereichte Änderungsanträge:

 

• zu TOP 10.1 „Änderungsantrag zu: Inhaltliche Stellungnahme der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum Bürgerentscheid "Verpachtung städtischer Flächen zur Errichtung von Containerdörfern" nach § 17 (2) KV-DVO M-V

Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0302“ (BV-P-ö/07/0302-02)

 

• zu TOP 10.3 „Änderungsantrag zu: 9. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0745“ (BV-V/07/0745-01)

 

über nachträglich eingereichte Vorlagen:

 

• „Annahme einer Schenkung des Deutschen Olympischen Sportbundes im Rahmen des Förderprogramms "ReStart - Sportliche Einstiegsangebote"“ (BV-V/07/0770)
  → Einordnungsvorschlag: als TOP 10.10

 

• „Besetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen“ (BV-P-ö/07/0310)
  → Einordnungsvorschlag: als TOP 10.11 – wird aber behandelt nach dem „neuen“ TOP 10.2

 

. lässt über die Aufnahme der nachträglichen Beschlussvorlagen abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0