05.06.2023 - 10.6 Neuordnung der räumlichen Zuständigkeiten der O...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Ibrahim Al Najjar, Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 05.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Gabel bringt die Beschlussvorlage ein.
Herr Dr. Meyer
. fragt nach der Meinung der Verwaltung, ob die Beschlussvorlage aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung abzulehnen sei.
Der Oberbürgermeister
. sagt, dass die Entscheidung der Bürgerschaft obliege.
Frau Socher
. stellt klar, dass nicht die Zuordnung der Stadtteile verändert, sondern lediglich die Sandfuhr bei der Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt verortet werde.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.