18.10.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über:

 

Neue Versionen

• zu TOP 10.8 „Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen“ (BV-V/07/0788-01)

 

• zu TOP 10.16 „Maßnahmen zur Reduzierung von Feuerwerk“ (BV-P-ö/07/0315-02)

 

• zu TOP 10.19 „Soziales & Tierfreundliches Greifswald (Unterstützung Die Tafel & Wildvogelauffangstation des Tierparks)“ (BV-P-ö/07/0318-04)

 

Nachträgliche Änderungsanträge

• zu TOP 10.2 „Änderungsantrag zu: Erlass einer neuen Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Greifswalder Hundeverordnung) ab 01.01.2024 durch den Oberbürgermeister

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0795“ (BV-V/07/0795-02)

 

• zu TOP 10.12 „Änderungsantrag zu: Teilstrategie zum nachhaltigen Management des Grundstücksvermögens der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Antrag zur Vorlage BV-V/07/0794“ (BV-V/07/0794-04); hierzu liegt zudem eine neue Version vor

 

• zu TOP 10.17 „Änderungsantrag zu: Konzepterstellung zur Erarbeitung der künftigen Kommunalen Wärmeplanung für Greifswald

Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0316“ (BV-P-ö/07/0316-04); hierzu liegt zudem eine neue Version vor

 

• zu TOP 10.20 „Änderungsantrag zu: Verbesserung der Verkehrssicherheit an Unterführungen der Bahnstrecke

Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0321“ (BV-P-ö/07/0321-03)

 

Nachträgliche Vorlagen

• „Umbesetzungen“ (BV-P-ö/07/0328)
  → Einordnungsvorschlag: als TOP 10.1.3

 

• „Schiffspatenschaft Seenotrettung“ (BV-P-ö/07/0326)

 

Herr Hochschild

. begründet die Dringlichkeit der nachträglichen Beschlussvorlage „Schiffspatenschaft Seenotrettung“ (BV-P-ö/07/0326) der CDU-Fraktion und der Fraktion BG/FDP/KfV.

 

Herr Kramer

. hält eine Gegenrede.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Aufnahme der Beschlussvorlage „Schiffspatenschaft Seenotrettung“ (BV-P-ö/07/0326) auf die Tagesordnung abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	25	0

 

Die Beschlussvorlage wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
39	0	0