04.12.2023 - 10.20.2 Änderungsantrag zu: Haushaltsplanung 2023/2024 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.20.2
- Zusätze:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Antonia Linea Huhn, neue Version am 01.12.2023
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 04.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Wortprotokoll
behandelt unter TOP 10.20
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, die in der Anlage wiedergegebenen Maßnahmen aus der Veränderungsliste zu streichen.
Zusätzlich sollen die folgenden Änderungen ergehen bei:
Investitionsliste Lfd. Nr. 108 (Spielplätze): Für 2024 sollen Planungskosten für einen Spielplatz im Ostseeviertel in Höhe von 50.000 € eingestellt werden; für bestehende Spielplätze sollen für Ersatzbeschaffungen in 2024 200.000 € eingestellt werden; in 2025 soll im Ostseeviertel der Bau eines Spielplatzes erfolgen und dafür 405.000 € eingestellt werden, sollte dies nicht in 2025 möglich sein, sollen 200.000 € für Ersatzbeschaffungen für Spielplätze erfolgen.
Die Liste Aufwand Lfd. soll um die Nr. 194 Zuschuss Kleingartenfreunde e.V. in Höhe von 6000 € für 2024 und Folgejahre ergänzt werden.
Zum Ausgleich der nicht erfolgten Kürzungen sollen im Deckungsring Lohn (Bewirtschaftung der Personal- und Versorgungsaufwendungen) im Haushaltsjahr 2024 500.000,00 € eingespart werden.
Abstimmungsergebnis:
vom Einbringer übernommen