29.11.2022 - 6.1 Bestätigung Planung, Kosten und weiteres Verfah...

Herr Dr. Fassbinder bringt die Vorlage kurz ein und geht auf wesentliche Eckpunkte des Beschlusses sowie den Bedarf der neuen Schule unter anderem auch um den Vorgaben des Landes zur Inklusion gerecht zu werden ein.

Herr Zimmermann, Planungsgesellschaft RBZ, erläutert anhand einer Präsentation die wesentlichen Bestandteile zur Leistungsphase 4 und geht auf die baulichen Herausforderungen, wie z.B. der Erschließungssituation, der Freianlagenplanung sowie der bereits durchgeführten Besonnungs- und Belichtungsstudie ein. Die Präsentation ist der Beschlussvorlage beigefügt, liegt aufgrund von Aktualisierungen ebenso als Anlage 1 dem Protokoll bei.

 

Frau Filz, Storch.Landschaftsarchitektur, erläutert Vor- und Nachteile der Varianten Holz, Metall und Kunststoff für die Spielgeräte zur Außenanlagengestaltung. Sie stellt die Auswahl der Spielgeräte als Anlage 2 zum Protokoll zur Verfügung.

 

Herr Leibelt, ALP Ingenieursgesellschaft mbH, geht auf die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitäranlagen ein.

 

Herr Dr.-Ing. Müller, MNP Ingenieure, erläutert den Bereich Nachhaltigkeit und gibt Informationen zum Nachhaltigkeitszertifikat.

 

Frau Felkl gibt die aktuellen Prognosen zur Schülerentwicklung anhand einer Präsentation wieder, diese liegt als Anlage 3 zum Protokoll bei. Sie erläutert die Herausforderungen der Inklusionsstrategie und geht auf die derzeitigen Überbelegungen an den kommunalen Schulen ein. Ohne die freien Schulträger, könnte derzeit nicht jedem Kind ein Platz gewährleistet werden.

 

Herr Rappen eröffnet die Fragerunde für die Mitglieder der Fachausschüsse und es werden alle Fragen durch die Planer*innen und die Verwaltung beantwortet.

 

Offen bleiben die Fragen, ..

.. warum die Stadtwerke nicht den Betrieb der Photovoltaik-Anlage übernehmen kann um die gesamte Dachfläche zu nutzen (derzeit wird nur mit 99 kW Piek, der gewerblichen Grenze geplant).

.. aus welchen Mitteln die 80 Mio. nun konkret gedeckt werden.

.. in welcher Höhe mit den EFRE-Fördermitteln gerechnet wird.

.. welche Absicherung es gibt, falls es zu keiner EFRE-Förderung kommt.

 

Sitzungspause von 20:30 – 20:40 Uhr, im Anschluss erfolgt die Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Variantenabstimmung zu Punkt 3

 

Variante a)	Variante b)
5	3

 

Variantenabstimmung zu Punkt 4

 

Variante a)	Variante b)	Variante c)
8	0	0

 

 

Abstimmungsergebnis zur Gesamtvorlage:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	3	0

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit 

Variantenabstimmung zu Punkt 3

 

Variante a)	Variante b)
8	4

 

Variantenabstimmung zu Punkt 4

 

Variante a)	Variante b)	Variante c)
11	1	0

 

 

Abstimmungsergebnis zur Gesamtvorlage:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	4	0

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft 

Variantenabstimmung zu Punkt 3

 

Variante a)	Variante b)	Enthaltung
6	3	1

 

Variantenabstimmung zu Punkt 4

 

Variante a)	Variante b)	Variante c)
11	0	0

 

 

Abstimmungsergebnis Gesamtvorlage:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	3	1