ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.2.1

Sitzung:: Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Zusätze:: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Di, 31.01.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sondersitzung

Vorlage:: BV-V/07/0704-01 Änderungsantrag zu: Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0704

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Politik (ö)

Federführend:: Politik

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Der Antrag wird von Herrn Dr. Kerath eingebracht. Der jetzige Vorschlag ist abweichend von dem der Verwaltung. Die im Vorfeld im Hauptausschuss getätigten Anmerkungen und Hinweise werden noch Beachtung finden.

Herr Jaap drückt sein Unverständnis für diesen Änderungsantrag aus.

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen

31.01.2023 - 6.2.1 Änderungsantrag zu: Bewohnerparkgebührenordnung...

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Wortprotokoll