01.07.2024 - 11 Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner...

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Wortprotokoll

Frau Kiesow

. macht auf ein Pilotprojekt in Kiel aufmerksam, bei dem es sich um eine „grüne Welle“ für Radfahrende handele.

. möchte damit einen Impuls in Richtung Mobilitätswende in Greifswald geben.

Bei einer „grünen Welle“ werden Ampelanlagen eines Straßenzuges so geschaltet, dass beim Befahren der Straße mit einer bestimmten Geschwindigkeit jede Ampel in ihrer Grünphase angetroffen werden könne.

. erinnert sich daran, dass 2011 für die Wolgaster Straße bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 45 km/h eine solche „grüne Welle“ eingerichtet worden sei.

Sogenannte grüne Wellen schaffen für Autofahrende einen Anreiz, sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen zu halten. Jedoch seien sie auch ein Ausdruck der Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber allen anderen Verkehrsteilnehmenden.

Dieses Prinzip lasse sich auf Radfahrende übertragen. In Kiel seien dazu auf einer viel befahrenden Strecke an zwei Ampeln Wärmebildkameras installiert worden. Diese erfassen sich nähernde Radfahrende und geben ein Signal an die Ampel weiter, sodass sie für ein paar Sekunden länger grün bleibe. Die Ampel gebe zudem ein Signal an die nächste Ampel weiter. So entstehe ein durchgängiger Verkehrsfluss für Radfahrende und die Attraktivität des Radfahrens werde gesteigert.

. schlägt für die Umsetzung in Greifswald einige Kreuzungen vor, wie beispielsweise die angedachte Diagonalquerung oder die Kreuzungen im Hansering.

 

Frau Gabel

. stellt einige Fragen zur Sicherheit im Straßenverkehr und in der Stadt:

  • Wo befinden sich in Greifswald Unfallschwerpunkte?
  • Welches seien die meisten Verkehrssünden welcher Verkehrsteilnehmenden?
  • Wie viele feststehende Blitzer gebe es mit welchen Ergebnissen?
  • Haben diese Blitzer feststellbare Auswirkungen auf die Verkehrsteilnehmenden selbst?
  • Wie sinnvoll seien die temporären Blitzer?
  • Wie oft sei der neu angeschaffte Blitzer eingesetzt worden und habe dieser sich bereits „amortisiert“?
  • Wo und in welchen Abständen kontrollieren Polizisten und Polizistinnen das Verkehrsgeschehen selbst und was werde dabei festgestellt?
  • Wie viele Videokameras gibt es in der Stadt und wo seien diese installiert?
  • Von wem werden die Videokameras betrieben?
  • Erfolgen die Auswertungen und Weiterverarbeitungen der Aufnahmen gemäß des Datenschutzes?
  • Welche Wirkungen haben die Kameras auf das Verhalten der Öffentlichkeit?
  • Welche Vorteile haben die Kameras für die Aufklärung von Straftaten und welche Straftaten profitieren davon?
  • Wie stehen die zuständigen Polizisten und Polizistinnen zur Videoüberwachung der Bevölkerung? Bei positivem Fazit: Wo sollten weitere Kameras und warum installiert werden?

. bittet um öffentliche Beantwortung.

 

Der Oberbürgermeister

. teilt mit, dass die meisten Fragen nicht direkt beantwortet werden können. Dies erfolge im Nachgang schriftlich.

Seit vielen Jahren gebe es eine Verkehrskommission, die sich mit Unfallschwerpunkten auseinandersetze. Die Stadt habe bereits aufgrund der Hinweise der Verkehrskommission Kreuzungen umgestaltet. Unfälle werden daher erfasst, ausgewertet und deren Ergebnisse fließen in Verkehrsmaßnahmen ein.

Die Stadt betreibe sehr wenige Kameras. Dabei werde selbstverständlich der Datenschutz eingehalten.

. macht deutlich, dass sich ein Blitzer dann „amortisiert“ habe, wenn sich alle an die Geschwindigkeiten halten und er nicht mehr benötigt werde.

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