01.07.2024 - 15.4.24 Einrichtung und Besetzung der AG Kleingärten

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Präsidentin der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Hochschild

. fragt, weshalb das Wahlergebnis hier ausgehebelt werde.

. spricht sich gegen dieses Vorgehen aus.

 

Herr König

. macht darauf aufmerksam, dass es sich hierbei nicht um ein beschließendes Gremium handele.

. sieht aus langjähriger Erfahrung in dem bisherigen Vorgehen kein Problem.

 

Herr von Malottki

. versteht nicht, weshalb das Verfahren, welches mindestens seit 2014 so praktiziert werde und von allen mitgetragen worden sei, nun angezweifelt werde.

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

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Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt für die Dauer der 8. Wahlperiode die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft „Kleingärten“ und legt die bürgerschaftlichen Mitglieder wie folgt fest.

 

Jede Fraktion und jede Zählgemeinschaft benennt jeweils eine Person und deren Stellvertretung.

 

Die Rückmeldefrist für die Fraktionen und die Zählgemeinschaft zur Besetzung der Sitze wird auf den 31.08.2024 gesetzt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

32

7

2

 

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