01.07.2024 - 15.4.33 Vorschläge für die Ausschüsse und den Arbeitskr...

Die Präsidentin der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Herbst

. informiert, dass die Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke an der Mitarbeit im Deutsch-Französischen Ausschuss interessiert sei.

 

Die Fraktion wird für diesen Ausschuss aufgenommen.

 

Frau Prof. Dr. Tolani

. informiert, dass bei der Besetzung der übrigen Ausschüsse eine Abstimmung notwendig sei, da der Stadt lediglich zwei Plätze zur Verfügung ständen.

 

Herr Dietrich

. erklärt, das Abstimmungsverfahren. Über das Abstimmungssystem könne jede Person einer der zur Wahl stehenden Fraktionen ihre Stimme geben. Die zwei Fraktionen, die die meisten Stimmen erhalten, seien gewählt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Al Khouri sagt Frau Prof. Dr. Tolani, dass es auch möglich sei, jeden Platz einzeln abstimmen zu lassen.

 

Herr Liedtke

. macht darauf aufmerksam, dass die zwei Delegierten, die durch den vorherigen Beschluss entsandt werden, in die jeweiligen Ausschüsse entsandt werden. In der Vergangenheit sei es zumindest so gewesen.

 

Herr von Malottki

. zeigt für das von Herrn Liedtke vorgeschlagene Verfahren Verständnis.

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. zieht aufgrund der Unstimmigkeiten die Beschlussvorlage zurück.

. teilt mit, dass sich gem. der Geschäftsordnung die Mitglieder der Bürgerschaft nach vierstündiger Sitzung per Abstimmung darüber verständigen müssen, ob die Sitzung am selben Tag fortgesetzt werde.

. lässt über die Fortsetzung der Sitzung am heutigen Tag abstimmen.

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
26	14	1

 

Abstimmungsergebnis:

 

zurückgezogen