30.09.2024 - 6 Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über...

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert, dass es in den vergangenen zwei Sitzungen keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse gegeben habe.

. teilt weiterhin mit, dass die in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.07.2024 und der Sondersitzung der Bürgerschaft am 11.07.2024 die Sitze der bürgerschaftlichen Gremien zugeteilt worden seien. Die Fraktionen und die Zählgemeinschaft hätten bis Ende August fristgemäß ihre Besetzungen vorgenommen.

. bedankt sich ausdrücklich bei den Beteiligten. Die Besetzungen können im Informationssystem unter dem Reiter „Gremien“ eingesehen werden.

. teilt nach § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgende Veränderungen in den Besetzungen mit:

•           Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
  Herr Roman Krenzin ersetzte Herrn Daniel Küther

 

•           Werksausschuss Abwasser Greifswald
  Herr Jürgen Liedtke ersetzte Herrn Shady Al-Khouri

 

•           Rechnungsprüfungsausschuss
  Herr Lars Boorberg ersetzte Herrn Phillipp Regge

 

•           Ortsteilvertretung Riems
  Frau Anica Jeske wurde ersatzlos abberufen.

 

•           Beirat der ABS - Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH
  Herr Maik Fritzke ersetzte Herrn Shady Al-Khouri

 

Die Umbesetzungen seien bereits im Informationssystem eingestellt worden.

In der ersten Septemberwoche hätten sich bereits die Fachausschüsse konstituiert und ihre Sacharbeit aufgenommen.

. bedankt sich bei den Altersvorsitzenden für die anfängliche Sitzungsleitung sowie den bisherigen Vorsitzenden der Fachausschüsse Herrn Gerd-Martin Rappen, Herrn Ingo Ziola, Herrn Prof. Dr. Thomas Stamm-Kuhlmann sowie Herrn Hinrich Rocke.

. gratuliert Frau Dr. Mignon Schwenke und Herrn Jörg König zur erfolgreichen Wiederwahl als Ausschussvorsitzende.

. wünscht den beiden sowie den weiteren Ausschussvorsitzenden Herrn Shady Al-Khouri, Frau Katja Wolter, Herrn Torsten Heil und Herrn Ulf Burmeister gutes Gelingen und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

. gibt einen Rückblick auf das Stadtgeschehen. Am 05.09.2024 habe auf dem Greifswalder Marktplatz das Geburtstagsfest für Caspar David Friedrich stattgefunden. Zahlreiche Greifswalder Einwohnende hätten sich mit Begeisterung an der Kostümwette mit der Stadt Dresden beteiligt und letztendlich den Sieg für Greifswald errungen.

. bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung für die hervorragende Organisation der Veranstaltung.

Neben Capar David Friedrich sei auch Toni Kroos weltweit bekannt. Zwei Einwohnende hätten sich daher mit der Idee der Initiierung eines Bürgerbegehrens an die Präsidentin der Bürgerschaft gewandt. Dieses solle die Frage „Sind Sie dafür, dass die Neunmorgenstraße in Toni-Kroos-Straße umbenannt wird?“ behandeln. Ziel der Initiatoren sei es, dieses Bürgerbegehren in die Sitzung der Bürgerschaft am 25.11.2024 einzubringen. Die Initiatoren seien dazu zu allen rechtlichen und formalen Voraussetzungen verwaltungsseitig beraten worden. Ein besonderer Dank gehe diesbezüglich an das Rechtsamt für die tatkräftige Unterstützung. Das Bürgerbegehren müsse von mindestens 10 Prozent oder von mindestens 4.000 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet werden. Aktuell befinde sich die Anzahl der Unterschriften im 3-stelligen Bereich. Parallel dazu gebe es Gespräche mit dem Greifswalder FC, inwiefern die Aktion weiter unterstützt werden könne.

. berichtet über weitere Termine:

• 19.09.2024 1. Bürgersprechstunde der Präsidentin der Bürgerschaft
  Diese sei gut angenommen worden. Das Zeitfenster von zwei Stunden sei vollkommen ausgeschöpft worden. Alle Anliegen werden weitergegeben und bearbeitet, sodass alle Anwesenden eine Antwort erhalten werden.
  Die Präsidentin der Bürgerschaft bedankt sich bei allen, die von der Bürgersprechstunde Gebrauch gemacht haben.
• 14.11.2024, 16:00 bis 17:30 Uhr, nächste und letzte Bürgersprechstunde der Präsidentin der Bürgerschaft für dieses Jahr
• 03.10.2024 Tag der Deutschen Einheit mit einem großen Bürgerfest in Schwerin
  Die Präsidentin der Bürgerschaft hoffe, dass auch viele Greifswalder und Greifswalderinnen an dieser Feierlichkeit teilnehmen werden.
• 18.11.2024, 19:00 Uhr, Sondersitzung der Bürgerschaft
  Auf Bitte des Oberbürgermeisters finde diese Sondersitzung zur Haushaltsplanung 2025/26 statt. Diesbezüglich habe es seitens der Verwaltung eine Einführungsveranstaltung gegeben, wofür sich die Präsidentin der Bürgerschaft ebenfalls herzlich bedanke. Sie hoffe, dass es der Bürgerschaft gelingen werde, über die Parteigrenzen hinweg, eine umsichtige und solide Haushaltsplanung zu erstellen, die wirtschaftlich vernünftig und gleichzeitig das Motto „Suchet der Stadt Bestes“ im Auge behalte.