22.02.2024 - 6 Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschl...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Der Oberbürgermeister

. gibt die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung des Hauptausschusses zu Protokoll.

 

Frau von Busse

. zeigt eine Präsentation zu den Straßenzuständen in Greifswald, in der eine Zusammenstellung der dringendsten, prioritären Straßen aufgrund der Winterschäden enthalten sei. Dabei seien die Hauptverkehrsbelastungen und die Verkehrsbedeutungen berücksichtigt worden. Diese Straßen benötigen nicht nur ein Flicken der Löcher, sondern etwas größere Maßnahmen zur Ausbesserung. Wenig überraschend sei, dass ca. 2 Mio. EUR benötigt werden, um diese Ausbesserungsmaßnahmen umzusetzen. In diesem genehmigten Haushalt sei eine Summe von insgesamt (investiv und Aufwand) 1 Mio. EUR eingestellt, die für Straßen und Geh- und Radwege vorgesehen seien. Dabei entfallen 600 TEUR auf Straßen. Von dieser Summe können die ersten vier hier angegebenen Straßen abgedeckt werden.

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit solle über die Straßen und die weitere Vorgehensweise noch einmal gesprochen werden. Momentan werde nach zusätzlichen finanziellen Mitteln gesucht, um weitere Ausbesserungen vornehmen zu können.

. kündigt in diesem Rahmen eine Vorlage mit einer außerplanmäßigen Auszahlung an. Zudem werde momentan eruiert, ob aus dem Haushalt 2023 noch finanzielle Mittel übertragen werden können.

Für die nächste Haushaltsplanung werde deutlich mehr Geld für die Straßen eingeplant.

. geht davon aus, dass es im allgemeinen Interesse sei, insbesondere im Caspar-David-Friedrich-Jahr, die etwas häufiger befahrenen Straßen in einen akzeptablen Zustand zu bringen.

 

Herr König

. findet es gut, dass diese Ankündigung bereits gekommen sei – auch zur Information der Bürgerinnen und Bürger.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstütze dieses Vorhaben und wäre bereit, über die angesetzte Summe hinauszugehen, sofern es möglich sei, diese Summe aufzutreiben. Dieses Thema sei schon lange problematisch.