22.02.2024 - 11.13 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.13
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Do, 22.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Bei der Abstimmung hat Herr Oberst seine Stimme nicht abgegeben.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V/07/0846-02)
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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35 |
0 |
0 |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,8 kB
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