27.05.2024 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. teilt mit, dass die einbringenden Fraktionen der Aktuellen Stunden soeben angegeben haben, dass sie ihre Aktuelle Stunde jeweils zurückziehen. Somit ist hier keine Abstimmung über das heute zu behandelnde Thema mehr erforderlich.

. informiert über

 

eine nachträgliche Vorlage

• „Abberufung von Christoph Oberst aus den Ausschüssen und Ortsteilvertretungen“ (BV-P-ö/07/0378)

 

. bittet Herrn Hochschild um deren Begründung der Dringlichkeit.

 

Herr Hochschild

. begründet die Dringlichkeit der nachträglichen Vorlage „Abberufung von Christoph Oberst aus den Ausschüssen und Ortsteilvertretungen“ (BV-P-ö/07/0378).

 

Herr Oberst

. hält eine Gegenrede.

 

Herr Liskow

. lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	25	0

 

Bei der Abstimmung hat Herr Khalil seine Stimme nicht abgegeben.

 

Der Präsident der Bürgerschaft

. informiert weiterhin über

 

zurückgezogenen Vorlagen

• zu TOP 10.2 „Änderungsantrag zu: Neufassung der Hauptsatzung 2024
  Antrag zu BV-V/07/0930“ (BV-V/07/0930-02)
• TOP 10.7 „Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck-Ortskern (SSV 192)“ (BV-P-ö/07/0370-01)
• TOP 10.8 „Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "192 - Wieck Ortskern"“ (BV-V/07/0940)

 

eine verbundene Aussprache der TOPs 10.9 bis 10.20.

 

eine neue Version

• zu TOP 10.2 „Neufassung der Hauptsatzung 2024“ (BV-V/07/0930-05)
• zu TOP 10.4 „Vereinbarung zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Tierpark Greifswald e.V.“ (BV-V/07/0935-01)
• zu TOP 10.28 „Stadtsportbund stärken“ (BV-P-ö/07/0361-03)
• zu TOP 10.29 „Fremdsprachenkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken“ (BV-P-ö/07/0362-03)

 

nachträgliche Stellungnahmen der Verwaltung

• zu TOP 10.29 „Stellungnahme der Verwaltung vom 23.05.2024 - Fremdsprachenkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken (BV-P-ö/07/0362-03)“ (BV-P-ö/07/0362-04)
• zu TOP 10.32 „Stellungnahme Verwaltung zum BV-P-ö/07/0364-01 Stadtbäume für ein zukunftsfähiges Stadtklima - Zusammenstellung Baumpflanzungen“ (BV-P-ö/07/0364-02)

 

nachträgliche Änderungsanträge

• zu TOP 10.33 „Änderungsantrag zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0365-01“ (BV-P-ö/07/0365-03)

 

Weiterer Änderungsbedarf besteht nicht.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
39	0	0