11.12.2024 - 8.30 Vorpommern Magistrale – Beschleunigung der Bahn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.30
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version am 10.12.2024
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mi., 11.12.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Herbst bringt die Beschlussvorlage ein.
Herr Prof. Dr. Münzenberg
. findet es besonders wichtig, dass die dauerhafte Baustelle zwischen Berlin und Greifswald endlich beendet werde.
. befürwortet die Beschlussvorlage.
Herr Krüger
. plädiert für die Beschlussvorlage, um die Verkehrsanbindung von Greifswald zu verbessern.
Die Präsidentin der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald fordert den Ausbau der Vorpommern-Magistrale, welcher von Seiten der Bundesregierung als prioritäre Maßnahme angekündigt wurde. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald unterstützt dafür das Aktionsbündnis "Vorpommern-Magistrale beschleunigen".
Der Oberbürgermeister wird aufgerufen sich mit weiteren betroffenen Bürgermeister*innen in Vorpommern und dem zuständigen Landesminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Wolfgang Blank bei der Bundesregierung für die Realisierung der Vorpommern-Magistrale einzusetzen. Der Oberbürgermeister soll geeignete Rahmenbedingungen schaffen, um die Beteiligung der Greifswalder Bevölkerung am Aktionsbündnis "Vorpommern-Magistrale beschleunigen" und deren Unterschriftenliste zu fördern.