18.03.2024 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert über

zwei neue Versionen

• zu TOP 8.7 „Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe Neubau Schulzentrum ‚Am Ellernholzteich‘“ (BV-V/07/0912-01)
• zu TOP 8.9 „Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen“ (BV-V/07/0813-01)

 

eine nachträgliche Beschlussvorlage

• „Annahme von Sachspenden zur Verwendung als Publikumspreise für die Ausstellung ‚Druckgrafiken für Caspar David Friedrich‘“ (BV-V/07/0924)

 

Der Bedarf zur Begründung der Dringlichkeit der nachträglichen Vorlage besteht nicht.

Die Vorlage wird als TOP 8.16 eingeordnet.

 

Frau Socher

. fragt nach einer Vorlage zum Umbau des Volksstadions, die bereits in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen angekündigt worden sei.

 

Der Oberbürgermeister

. teilt mit, dass sich die Beschlussvorlage noch in Bearbeitung befinde.

 

Herr Dr. Kerath

. sagt, dass die SPD-Fraktion die Beschlussvorlage unter TOP 8.15 „Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr“ (BV-P-ö/07/0355) zurückziehe.

 

Damit entfallen der dazugehörige Änderungsantrag sowie die Stellungnahme der Verwaltung.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0