18.03.2024 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr König

. erinnert an die im Verkehrskonzept Innenstadt enthaltene Übersicht zu Kreuzungen mit Mängeln hinsichtlich der Barrierefreiheit. Die AG „Barrierefreie Stadt“ habe im vergangenen Jahr einen Vorschlag unterbreitet, welche fünf Kreuzungen zuerst verbessert werden könnten.

. merkt an, dass diesbezüglich noch nichts passiert sei und kritisiert, dass die Verwaltung nicht in der Sitzung der AG anwesend gewesen sei, um diesbezüglich Fragen zu beantworten.

. erbittet eine Auskunft darüber, welche dieser Kreuzungen im vergangenen Jahr wie bearbeitet worden seien sowie eine Information darüber, wie es mit den für dieses Jahr geplanten Kreuzungen weitergehen solle.

. geht auf die Photovoltaik-Optionsflächen ein. Nach seinem letzten Sachstand sollte eine Ausarbeitung von Kriterien erfolgen, anhand derer, die Vergabe der Flächen stattfinden sollte. Diese Information sei mehrere Monate alt.

. fragt, welche Schritte eingeleitet werden müssen, damit die Umsetzung schnellstmöglich erfolgen könne.

 

Die Beantwortung zum ersten Punkt wird nachgereicht

 

Herr Kaiser

. antwortet auf den zweiten Teil des Redebeitrags von Herrn König, dass bisher keine Fläche vergeben worden sei. Für eine Fläche interessiere sich die Stadtwerke Greifswald GmbH. Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald befinde sich diesbezüglich im Gespräch. Für alle Flächen werden Bebauungspläne benötigt.

 

Herr Dr. Kerath

. bittet, die Beschlussvorlage für das Volksstadion rechtzeitig zur Sitzung der Bürgerschaft einzureichen, um den Fraktionen ausreichend Zeit zur Befassung einzuräumen.

 

Herr Lerm

. weist darauf hin, dass die Erarbeitung der Beschlussvorlage von Zuarbeiten Dritter abhinge. Die Verwaltung bemühe sich jedoch um eine zeitnahe Einstellung der Beschlussvorlage.

 

Frau Görs

. bezieht sich auf die Beantwortung ihrer Frage aus der Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2024 zu den Sichtfahrten des Tiefbau- und Grünflächenamtes in der Innenstadt.

. kritisiert, dass weiterhin Sichtfahrten innerhalb der Zeiten für die Fußgänger*innen vorgenommen werden und schildert einige Situationen.

 

Herr Schick

. macht darauf aufmerksam, dass unterschiedliche Fahrten vorgenommen werden. Zum einen werden Kontrollfahrten für ggf. notwendige Reparaturleistungen durchgeführt. Zum anderen gebe es Papierkorbleerungen.

. sagt die Aufklärung des Sachverhaltes zu.