13.05.2024 - 8.3 Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 13.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 41.5 Amt für Bildung, Kultur und Sport/Sozio-kulturelles Zentrum St. Spiritus
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Dr. Kerath
. fragt in Bezug auf § 8 Entgeltermäßigung, wie der Nachweis erfolge, dass jemand Bürgergeld erhalte.
Der Oberbürgermeister
. antwortet, dass dies durch den Bürgergeldbescheid erfolge und übliche Praxis sei.
Auf Nachfrage von Frau Socher zur Zusammensetzung der Kosten der Getränke weist Frau Freiberg auf die damit verbundenen Personalkosten und Betriebskosten und die angefügten Kalkulationen hin.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
einstimmig |
0 |
0 |