16.09.2024 - 8.28 Keine Cannabis Social Clubs in städtischen Immo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.28
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 16.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- behandelt
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister
. informiert, dass die finanziellen Auswirkungen noch ergänzt werden.
Der Club im Technologiezentrum Vorpommern habe einen sechsjährigen Mietvertrag. Sollte dieser vorzeitig gelöst werden müssen, werde von Schadensersatzforderungen in Höhe von 120 TEUR ausgegangen.
Der Mieter habe im hohen Maße in die Räume investiert, wodurch die Räumlichkeiten aufgewertet worden seien. Wenn die Social Clubs nicht in städtischen Immobilien erlaubt seien, entstünden sie anderorts. Eine Verhinderung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald sei nicht möglich.
Ergebnis:
behandelt