04.11.2024 - 8.28 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sonderverm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.28
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 04.11.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 60.1 Stadtbauamt/Abteilung Bauverwaltung
- Beschluss:
- behandelt
Wortprotokoll
Herr Dr. Valentin
. sagt, dass es so wirke, als bestünde eine mangelnde Flexibilität für Unvorhergesehenes.
Frau Stawinski
. teilt mit, dass die Haushaltssatzung sehr wenig finanzielle Mittel darstelle. Dadurch sei zu erahnen, dass, sofern etwas Unvorhergesehenes passiere, kein Spielraum bestehe, um darauf zu reagieren. Dies liege daran, dass das städtebauliche Sondervermögen nur noch in ganz geringem Umfang zu bearbeiten sei. Anders als im Kernhaushalt müssten diese Mittel über die Mittelbewilligung beantragt werden. Dies sei in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.09.2024 erfolgt.
Ergebnis:
behandelt