15.04.2024 - 5 Denkmalschutz im Ortsteil Riems

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Wortprotokoll

Frau Heinrich führt aus, dass in der OTV-Sitzung am 04.06.2018 mit der Verwaltung erst- und letztmalig über die Fortschreibung der Denkmalpflegerischen Zielsetzung (DZ) gesprochen wurde. Basierend darauf hatte die OTV damals eine Stellungnahme erarbeitet, welche bisher durch die Verwaltung unkommentiert blieb.

Die im Raum stehende Frage „Wie weiter mit dem Denkmalschutz im OT Riems“ ist also Gegenstand dieses TOPs.

 

Der Einstieg in das Gespräch durch Frau Krug hat die Anwesenden irritiert.

Sie sprach davon, dass sie die vorgesehene Überarbeitung der denkmalpflegerischen Zielsetzung für den Riems im Anschluss an die öffentliche Vorstellungsveranstaltung auf dem Riems im Jahr 2018(!) aufgrund der Reaktion der Bevölkerung und der Presse-Berichterstattung auf einzelne Fakten bewusst "auf Eis gelegt" hätte...

 

Für die OTV ist es nicht nachvollziehbar, wieso eine solche Maßnahme stillschweigend "auf Eis legt wird" nur weil nicht alle Vorstellungen ungeteilte Zustimmung fanden.

Hinzu kommt, dass die OTV im Verlauf der Jahre mehrfach dazu eingeladen hatten, bestimmte Dinge wie auch den aktuellen Stand der DZ im Rahmen der kleineren Runde des Ortsrates zu besprechen, wo in den jeweiligen Absagen des Amtes nie die Rede von solch grundlegenden Irritationen war, sondern wo die Termine in der Regel aufgrund von Arbeitsüberlastung abgelehnt wurden.

 

Die OTV betonte, dass - auch wenn das möglicherweise missverstanden worden sei - die Einstellung der Bevölkerung zum Denkmalschutz durchaus positiv ist.

Man wollte und will auch weiterhin im sachlichen Gespräch bleiben.

Von daher wäre ein entsprechendes Feedback vor dieser langen Schweigeperiode sicher wünschenswert gewesen.

Die betroffenen Bürger hoffen jedenfalls grundsätzlich auf einen künftig konstruktiven und sachlichen Austausch mit den Behördenvertretern.

Frau Krug avisiert die überarbeitete DZ für voraussichtlich Ende 2024, würde diese dann aber nicht öffentlich präsentieren wollen, sondern eher in kleiner Runde der OTV vorstellen.

Franz Conraths befürwortet eher eine neue öffentliche Vorstellung und bietet sich als Vorsitzender des Vereins Riemser Möwe e.V. an, die Moderation zu übernehmen. Der Verein könnte auch eine Veranstaltung organisieren, bei der die rechtlichen Grundlagen des Denkmalschutzes, dessen Arbeitsweise sowie die Rechte und Pflichten von Menschen erklärt werden, in deren Eigentum sich geschützte Denkmale befinden.

 

Wortmeldungen zum Thema Denkmalschutz:

  • man hofft grundsätzlich, weiter im Gespräch zu bleiben und dass auch kontroverse Diskussionen auf sachlicher Ebene möglich sind
  • Wunsch nach angemessenen Antwortfristen auf Anfragen an den Denkmalschutz - es ist die Rede von teilweise 1,5 Jahren, bis es zu einer Antwort kam - was insbesondere für die vielen älteren Bürger auf dem Riems eigentlich unzumutbar ist
  • besonderes Interesse besteht an den zu erwartenden Festlegungen zur Heizungsproblematik
  • es wurden über die letzten Jahre hinweg Zäune errichtet, die wahrscheinlich nicht den Vorschriften entsprechen, auch Baumfällungen wurden vorgenommen, die vermutlich lt. Denkmalschutz nicht zulässig gewesen wären

Antwort:

  • Das Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmale im Lande Mecklenburg-Vorpommern bildet die generelle Grundlage. Veränderungen an Denkmälern unterliegen dem Genehmigungsvorbehalt.
  • Die DZ beruht auf diesem Gesetz und ist „nur“ eine Handreichung der Behörde
  • Denkmal- und Klimaschutz gehören zusammen. Was bei der Errichtung von Photovoltaikanlagen zu beachten ist, darüber klärt eine Broschüre des LAKD M-V auf. (als PDF unterhttps://www.kulturwerte-mv.de/Landesdenkmalpflege/Service/leitfaeden-handreichungen/)
  • Es sei aus personellen Gründen schwer, alles zu kontrollieren, man sei auf Zuarbeit von Seiten der Bevölkerung angewiesen. Da diese Bitte im Widerspruch zu einem guten nachbarschaftlichen Umgang steht, wird dieses Ansinnen von der OTV sehr kritisch gesehen
  • der Eindruck, dass einige den Denkmalschutz betreffende in der OTV besprochene Themen nicht bei den Ansprechpartnern der Stadt angekommen sind, wird die OTV dazu veranlassen, künftig in Ihren Protokollen explizit um Weitergabe an das Amt bitten

 

Schlussendlich war der Austausch im Rahmen der Veranstaltung durchaus konstruktiv und hoffentlich die Grundlage für Denkmalschutz und OTV weiter bzw. wieder im Gespräch zu bleiben.