15.01.2024 - 11 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Mo, 15.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dr. Kerath: Lt. Pressemitteilung vom 11.01.2024 findet aktuell keine Auszahlung von Umzugsbeihilfe und Neugeborenenprämie statt. Müssen Anträge nachträglich erneut gestellt werden?
Herr Winckler: Anträge müssen nicht neu gestellt werden; die Gelder werden nach der Haushaltsfreigabe gezahlt.
Herr Rappen: Welche möglichen Umbaukosten werden für die Hanse-Kinder im Verwaltungsgebäude am Tierpark erwartet?
Herr Kremer: Ca. 90.000 EUR.
Herr Gabel: Wie ist der Stand zur Richtlinie „Nachhaltige Finanzen“?
Frau Stawinski: Der Entwurf einer Dienstanweisung liegt vor und wird verwaltungsintern abgestimmt. Sofern eine Musterrichtlinie vom Landesrechnungshof vorliegt, wird diese Berücksichtigung finden.
Herr Lerm: Der Hort ist nach dem Ankauf der Langen Str. 2 a vorübergehend in die Goethestraße gezogen. Es ist opportun, trotz der vorliegenden Beschlusslage zu prüfen, ob die dauerhafte Unterbringung in der Goethestraße für die Zukunft eine wesentlich günstigere Lösung gewesen wäre; ggf. hätte eine neue Beschlussvorlage eingebracht werden müssen.