15.01.2024 - 7 Vorstellung Band II zum Haushalt 2024

Frau Teetz stellt den Band II zum Haushalt 2024 vor - dieser beschäftigt sich mit der wirtschaftlichen Betätigung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Anlage zum Haushaltsplan). Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Der Band II enthält die Jahresabschlüsse 2022 der Eigenbetriebe und Beteiligungen sowie die Wirtschaftspläne 2024, soweit sie vorliegen. Der Band ist in der 2. KW im Internet hochgeladen worden.

 

Zur SWG bzw. SAG:

 

Frau Socher hinterfragt den erhöhten Verlustausgleich der SAG von 2023 und 2024 trotz der Preiserhöhungen im Schwimmbad.

Frau Teetz erläutert, dass diese Informationen den einzelnen Wirtschaftsplänen zu entnehmen sind.

 

Herr Rappen: Welche Netze sind bei der Investition in Höhe von 9 Mio. EUR gemeint?

Frau Teetz: Insbesondere Stromnetz, Fernwärmenetz und Wassernetz.

 

Herr Liedtke weist auf die Verluste der Verkehrsbetriebe und der Schwimmhalle hin, und wird diese Problematik weiterhin im Aufsichtsrat und im Finanzausschuss ansprechen.

 

Herr Krüger richtet sich mit der Bitte an Herrn Liedtke, auf anderer Ebene dafür zu sorgen, dass der ÖPNV ausfinanziert wird.

 

Herr Barsch erbittet die Einordnung der dargestellten Minusbeträge der Töchter in das Ergebnis der SWG.

 

Zur WVG:

 

Herr Evers: Wie war das geplante Ergebnis 2023 der WVG?

Frau Teetz: 3 Mio. EUR.

Herr Evers bittet um eine Begründung zum voraussichtlichen negativen Ergebnis 2023.

Frau Teetz: Die Beträge wurden in der Hochrechnung für 2023 ausgewiesen, die Jahresabschlüsse sind noch nicht aufgestellt worden, jedoch resultieren die Differenzen aus einer Drohverlustrückstellung und außerplanmäßigen Abschreibungen – insbesondere verursacht durch gestiegene Baukosten.

 

Herr Evers bittet um ausführliche Erläuterung des Ergebnisses der WVG in einer der nächsten Sitzungen.

Frau Teetz schlägt vor, abzuwarten bis die Jahresabschlussbuchungen abgeschlossen sind und das Ergebnis vorliegt.

Herr Evers bittet darum, für die Erläuterungen nicht die Jahresabschlussbuchungen abzuwarten.

 

Herr Dr. Kerath: Aufgrund der vorliegenden finanziellen Entwicklung der Stadt sollte über das Thema Gewinnausschüttung im Aufsichtsrat beraten werden.

 

Herr Evers weist die Zuständigkeit des Aufsichtsrates zurück und meint, die Angelegenheit gehöre in den Finanzausschuss. Mittel aus der WVG zu entnehmen, sei der falsche Weg; die Mittel sollten in der WVG verbleiben und für den Bau von Wohnungen verwendet werden.

 

Herr Krüger erläutert, dass pro Jahr Wohnungsbaumaßnahmen in Höhe von 26 Mio. EUR bis 28 Mio. EUR in Neubau bzw. Modernisierungen stattfinden. Seit 2019 werden mehr Wohnungen gebaut als vom Markt genommen werden.

 

Herr Evers: Wurde die Gemeinnützigkeit der SoPHi bereits geprüft?

Frau Teetz: Ihrer Auffassung nach wurde die Gemeinnützigkeit mit Gründung der SoPHi geprüft war nicht möglich. Sie wird dies recherchieren und gegebenenfalls eine erneute Prüfung an die SoPHi herantragen.

 

Zur TVP:

 

Herr Rappen: Woher kommen die Differenzen von 2023 und 2024 in der Theater Vorpommern GmbH? Wie trägt sich das Theater, wenn jedes Jahr ein Minus in Größenordnungen gemacht wird?

Frau Teetz: Näheres hierzu ist im Wirtschaftsplan dargestellt.