15.01.2024 - 10.24 Änderung der Gebührensatzung über die Sondernut...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.24
- Zusätze:
- Fraktion BG/FDP/KfV
- Datum:
- Mo, 15.01.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- nicht abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Weiße bringt die Vorlage ein.
Herr Krüger wünscht, dass in der Einbringung aufgeführt wird, dass das eine OTV-Vorlage ist und Herr Lieschefsky als OTV-Vorsitzender namentlich erwähnt wird. Inhaltlich ist die Vorlage in Ordnung.
Herr Rappen: Die OTV hat bisher noch keine Vorlage beschlossen, sondern lediglich angekündigt, dass das im nächsten Zyklus gemacht werden solle.
Herr Barsch findet das vorgeschlagene Vorgehen sehr gut. Sollte es formell nicht möglich sein, das als OTV-Vorlage einzubringen, würde er in Richtung Fraktion BG, FDP und KV appellieren, dies ggf. als interfraktionelle Vorlage in der Bürgerschaft beschließen zu lassen.
Abstimmungsergebnis:
nicht abgestimmt