04.03.2024 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Zum TOP 9.1 „Wirtschaftsplan 2024 Hanse-Kinder“ liegt eine neue Version vom 04.03.2024 (BV-V/07/0881-02) vor.

 

Zum TOP 9.10 „Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr“ ist nachträglich

 

• die „Stellungnahme der Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH vom 22.02.2024 zur Beschlussvorlage BV-P-ö/07/0355 Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr“ (BV-P-ö/07/0355-01) eingegangen, die unter dem TOP 9.10.1 eingeordnet wird (die Stellungnahme ist nichtöffentlich),

 

• ein „Änderungsantrag Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0355“ (BV-P-ö/07/0355-01) von der Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ gestellt worden, der unter dem TOP 9.10.2 eingeordnet wird.

 

• Die nachträglich eingegangenen Vorlagen

 

• Überplanmäßige Auszahlung für flächenhafte Instandsetzung der Straßen (Beseitigung Winterschäden) (BV-V/07/0905) – TOP 9.11,

 

• Grundsatzbeschluss – Ausschreibung und Vergabe Neubau Schulzentrum „Am Ellernholzteich“ (BV-V/07/0912) – TOP 9.12,

 

• Grundsatzbeschluss – Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen Theater (BV-V/07/0913) – TOP 9.13

 

sollen auf die Tagesordnung gesetzt werden. Auf die Begründung der Dringlichkeit wird verzichtet.

 

Über die Aufnahme der nachträglich eingegangenen Vorlagen wird abgestimmt.

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

Die weitere nachträglich eingegangene Informationsvorlage „Vereinbarung zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Greifswalder FC e. V. zur Herstellung der Zulassungsvoraussetzungen zur 3. Bundesliga, zur Gebührenbefreiung und zur werblichen Nutzung im Volksstadion“ (IV/07/0091) soll unter dem TOP 6 „Mitteilung der Verwaltung“ als TOP 6.1 behandelt werden. Auf die Begründung der Dringlichkeit wird verzichtet.

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	1

 

Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0