06.05.2024 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Zu den Tagesordnungspunkten 9.8 „Stadtsportbund stärken“, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (BV-P-ö/07/0361-02) und 9.9 „Sprachkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken“, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (BV-P-ö/07/0362-01) liegen neue Versionen vor.

 

Nachträglich eingegangene Vorlagen

 

• Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BV-P-ö/07/0365-01) – TOP 9.10,

 

• Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark Begrünung und Spielplatz (BV-V/07/0938) – TOP 9.11,

 

• Umgestaltung Rosengarten 1. BA – Senkgarten mit Brunnenanlage und Mittelteil (BV-V/07/0937) – TOP 9.12,

 

• Vereinbarung zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Tierpark Greifswald e. V. (BV-V/07/0935) – TOP 9.13,

 

• Überplanmäßiger Aufwand der Wohnsitzgemeinde für einen Zuschuss zu den Verpflegungskosten an den Eigenbetrieb „Hanse-Kinder“ (BV-V/07/0947) – TOP 9.14,

 

• Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck-Ortskern (SSV 192), Ingo Ziola, antragsberechtigt für den Fachausschuss (BV-P-ö/07/0370) – TOP 9.15,

 

• Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "192 - Wieck Ortskern"           (BV-V/07/0940) – TOP 9.16,

 

• Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/Fleischervorstadt (SSV 161), Ingo Ziola, antragsberechtigt für den Fachausschuss (BV-P-ö/07/0368) – TOP 9.17,

 

• Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "Sanierungsgebiet Innenstadt/Fleischervorstadt" - SSV 161 (BV-V/07/0941) – TOP 9.18,

 

• Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162), Ingo Ziola, antragsberechtigt für den Fachausschuss (BV-P-ö/07/0369) – TOP 9.19,

 

• Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "162 - SOS Fleischervorstadt" (BV-V/07/0942) –TOP 9.20,

 

• Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193), Ingo Ziola, antragsberechtigt für den Fachausschuss (BV-P-ö/07/0371) – TOP 9.21,

 

• Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "193 - Stadtumbau Ost - Schönwalde l" (BV-V/07/0943) – TOP 9.22,

 

• Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199), Ingo Ziola, antragsberechtigt für den Fachausschuss (BV-P-ö/07/0374) – TOP 9.23,

 

• Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "199 - Schönwalde ll - SOS" (BV-V/07/0944) – TOP 9.24,

 

• Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198), Ingo Ziola, antragsberechtigt für den Fachausschuss (BV-P-ö/07/0373) – TOP 9.25,

 

• Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "198 - Schönwalde ll - SUB" (BV-V/07/0945) – TOP 9.26,

 

• Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194), Ingo Ziola, antragsberechtigt für den Fachausschuss (BV-P-ö/07/0372) – TOP 9.27,

 

• Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "194 - Ostseeviertel/Parkseite - SUB" (BV-V/07/0946) – TOP 9.28

 

sollen auf die Tagesordnung gesetzt werden. Auf die Begründung der Dringlichkeit wird verzichtet.

 

Frau Dr. Wölk tritt der Sitzung bei. Somit sind jetzt 13 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Herr Liedtke stellt den Antrag, TOP 9.21 von der Tagesordnung zu nehmen; die Vorlage sollte von der neuen Bürgerschaft bestätigt werden.

 

Frau Socher möchte dagegensprechen; für die neue Bürgerschaft würde somit erst einmal nach der neuen Kommunalverfassung eine rechtskonforme Satzung vorliegen, die jederzeit dann durch die neue Bürgerschaft verändert werden könnte. 

 

Herr Rappen stellt den Antrag, über die Aufnahme der nachträglich eingegangenen Vorlagen im Block abzustimmen.

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0

 

Über den Änderungsantrag von Herrn Liedtke zur Streichung des TOP 9.21 wird abgestimmt.

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	8	4

 

Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	1