06.05.2024 - 9.7 Prüfauftrag "Autonomes Fahren"

Auf eine Einbringung wird verzichtet.

 

Herr Krüger: Kann die Verwaltung leisten, was hier gefordert ist? Wird ein Ausschreibungsverfahren benötigt, wenn ja, wie viel wird das kosten?

Herr Dr. Fassbinder: Der Prüfauftrag ist sehr umfangreich und kann nicht alleine mit Mitteln der UHGW und der Stadtwerke umgesetzt werden. Die Beauftragung eines Büros ist unumgänglich; die entsprechenden Mittel müssen in den Haushalt eingestellt werden (fünf- bis sechsstellige Summe).

 

Herr Liedtke spricht sich für die Umsetzung des Prüfauftrages in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken aus. Wenn mit dem ÖPNV eine neue Mobilitätsoffensive gestartet werden soll, müssen im Vorfeld die Kosten geklärt sein. Gegebenenfalls muss auch die Beauftragung eines Büros erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	0	7