ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11.3

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit

Gremium:: Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)

Datum:: Di, 05.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-V/07/0905 Überplanmäßige Auszahlung für flächenhafte Instandsetzung der Straßen (Beseitigung Winterschäden)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: 66 Tiefbau- und Grünflächenamt

Beschluss:: ungeändert abgestimmt

Wortprotokoll

Herr Schick bringt die Vorlage ein. Herr König bittet um Prüfung bis zur nächsten Bürgerschaftssitzung, ob weitere Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, die zusätzlich verwendet werden könnten.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	0