07.05.2024 - 10 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr Liedtke berichtet aus der:

• Ortsteilvertretung – Eiscafé der Familie Peters möchte an der Eisdiele zwei große Sonnenschirme aufstellen, die zur Standfestigkeit im Boden eingelassen werden müssen. Damit soll die Barrierefreiheit hergestellt werden. Herr Liedtke wird um Zuarbeit alle Informationen zum Vorgang gebeten – der Verwaltung ist der Sachverhalt bisher nicht bekannt.

 

Herr Rappen fragt:

• Parkplatz Holzgasse zum Hansering an – Fußweg kaputt. Wann wird dieser erneuert?
• Am Neuen Friedhof wurde die Straße durch Baustellenfahrzeuge (Bau der Eisenbahnbrücke) kaputt gefahren. Ist die Instandsetzung der Straße geplant bzw. kann die Deutsche Bahn AG oder den Bauauftragnehmer in Regress genommen werden?
• Ecke Soldmannstraße/Loitzer Landstraße – Baufahrzeuge verursachen Gehwegschäden. Ist dies regresspflichtig bzw. kann von der Bauherrin Schadensersatz verlangt werden?

Herr Schick beantwortet die Fragen von Herrn Rappen.

 

Herr König spricht an:

• Hinweis auf nicht abgesenkte Bordsteine in der Soldmannstraße
• Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Straßensanierung und -instandhaltung darf nicht zu Lasten des Rad- und Wegeausbaus gehen. Herr Schick antwortet, dass die Mittel für Geh- und Radwege reduziert werden müssen, um die Straßensanierung nach vorgestellter Prioritätenliste durchzuführen.
• Unfall mit Kleinkind nach Zusammenstoß (Fahrrad) in der Unterführung (Tunnel) Scharnhorststraße und Möglichkeiten der Verringerung des Unfallschwerpunktes. Herr König bittet um die Ergebnisse zum Prüfauftrag.Ideen zur Verringerung des Unfallschwerpunktes. werden zwischen Herr König und Herr Schick ausgetauscht. Herr König bittet um Bearbeitung des Prüfauftrags.
• B-Plan 55a: Anwohner der Gertrudenstraße verfolgen die derzeitigen Bohrungen und haben einen Fragenkatalog zusammengestellt. Herr König wird diesen der Verwaltung zur Beantwortung zur Verfügung stellen.
• Puschkinring: Wildes Parken. Es sind Konflikte zwischen Anwohnern entstanden, da nach Umbau/Abriss der Sporthalle angeblich Parkplätze weggefallen sind. Dies wird von Frau Schinkel verneint. Lösungsvorschläge der Anwohner sind:

• Gespräche mit WGG – Parkplätze wurden gemietet, werden aber nicht genutzt
• Nutzen von Parkplätzen der Wirtschaftsakademie, die nachts nicht benötigt werden
• Nutzen freier Parkplätze der WVG im Ernst-Thälmann-Ring 34-36

Die Quartierskoordination der Verwaltung wurde über den Sachverhalt bereits in Kenntnis gesetzt.

 

Herr König bedankt sich bei allen Mitgliedern des Ausschusses und allen Mitarbeitern der Verwaltung für die Zusammenarbeit und den Austausch.