06.03.2024 - 13.5 Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindert...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.5
- Zusätze:
- CDU-Fraktion
- Datum:
- Mi, 06.03.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- nicht abgestimmt
Wortprotokoll
Frau Duschek weist darauf hin, dass es einfacher wäre, wenn nur ein Prüfauftrag eingereicht wird.
Herr Burmeister fragt, für welche Schulen bzw. Kitas genau die kostenlose Verpflegung gelten soll. Herr Burmeister richtet die Frage nach der Vorstellung des Kostenrahmens an die SPD.
Herr Moscinski antwortet, dass er keine genauen Daten zur Verfügung hat.
Herr Burmeister antwortet, dass es sich um Kosten zwischen 4,2 Mio. und 6,3 Mio. handelt.
Er weist noch einmal darauf hin, dass die Frage, welche Schularten dies betreffen soll damit noch nicht geklärt ist und inwieweit dies Bürgergeld-Empfänger betreffen soll.
Abstimmungsergebnis:
nicht abgestimmt