23.11.2023 - 6.2.1 Änderungsantrag zu: Haushaltsplanung 2023/2024 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2.1
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Datum:
- Do, 23.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Die Vorlage wird von Herrn Dr. Kerath eingebracht. Die SPD-Fraktion wird alles unternehmen, dass die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen nicht umgesetzt werden. Die Position zu den Spielplätzen hat sich mittlerweile geändert. Der Ansatz soll nicht auf null gesetzt werden, die SPD-Fraktion wird sich dem Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anschließen, damit die Spielplätze zeitnah instand gesetzt werden können. Zu dem Vorschlag bezgl. Personalstellen wird nach jetzigem Stand der Zahlen bis zur Bürgerschaftssitzung überlegt, ob man daran festhält.
Frau Görs nimmt an der Abstimmung aus Befangenheitsgründen nicht teil.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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2 |
4 |
2 |