23.11.2023 - 7 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr Dr. Kerath bezieht sich auf die E-Mail der Fraktion BG/FDP/KfV hinsichtlich der Planung zur Diagonalquerung. Die Antwort dazu war unbefriedigend. Es gibt eine Beschlusslage, die es gilt, umzusetzen. Er bittet um Erklärung.

 

Frau von Busse informiert, dass sich die Sachlage so darstellt, wie sie geschildert wurde. Nach dem letzten Ausfall der Ampelanlage an der Europakreuzung wurde die Gefahrenlage neu bewertet. Nach verwaltungsinterner Abstimmung werden jetzt das Steuergerät, die Verkabelung in den Masten und die LED-Register (Farbanzeigen) an den Ampeln ausgetauscht. Dafür werden die angegebenen 80.000 EUR benötigt. Das neue Steuergerät kann erweitert werden. Angesichts der Schulwegsicherung sind diese Maßnahmen noch vor der Planung der Diagonalquerung notwendig. Parallel wurden bereits die Planungsphasen 1 und 2 für die Diagonalquerung beauftragt. Hinsichtlich des Sperrvermerkes wird bis zum 04.12.2023 die Aufhebung vorbereitet.

 

Herr Krüger möchte verschriftlicht haben, dass der jetzige Austausch keine Auswirkung auf die zukünftige Umsetzung der Diagonalquerung hat. Frau von Busse sagt zu, dass dies in der Aufhebung des Sperrvermerkes dargestellt wird.

 

Frau Socher spricht ihren Dank an die Verwaltung für die zügige Bearbeitung der Fragen zum Haushalt aus.