11.07.2024 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über

 

zwei nachträgliche Beschlussvorlagen

• „Aufhebung des Beschlusses BV-P-ö/08/0025 und Neubestimmung der Delegierten für die Mitgliederversammlungen des Städte- und Gemeindetages M-V“ (BV-P-ö/08/0070)

 

Es besteht kein Bedarf zur Begründung der Dringlichkeit.

 

Frau Prof. Dr. Tolani lässt über die Aufnahme der Beschlussvorlage auf die Tagesordnung abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
38	1	1

 

Die Beschlussvorlage wird als TOP 6.1.29 eingeordnet.

 

• „Vorschläge für die Ausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)“ (BV-P-ö/08/0028-02)

 

Es besteht kein Bedarf zur Begründung der Dringlichkeit.

 

Frau Prof. Dr. Tolani lässt über die Aufnahme der Beschlussvorlage auf die Tagesordnung abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
39	0	1

 

Die Beschlussvorlage wird als TOP 6.1.30 eingeordnet.

 

Es besteht kein weiterer Änderungsbedarf zur Tagesordnung.

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

. informiert, dass sich der Oberbürgermeister, Herr Dr. Fassbinder sowie die 1. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters, Frau von Busse, für die heutige Sitzung entschuldigen lassen haben.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
40	0	0