02.09.2024 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Nachträglich eingegangene Vorlagen:

 

• „Abbruch Baumaßnahme Diagonalquerung“ (BV-P-ö/0071-03) – TOP 15.15

 

Abstimmungsergebnis:	Ja-Stimmen:	8
	Nein-Stimmen:	5

 

• „Abbruch des Bürgerschaftsbeschlusses (BV-V/07/0837) zur Sacheinlage in die Witeno GmbH“ (BV-V/08/0022) – TOP 15.16

 

Dem Hinweis von Herrn Dr. Jess folgend, begründet Frau Willert die Dringlichkeit der Beschlussvorlage „Abbruch des Bürgerschaftsbeschlusses“ (BV-V/07/0837) zur Sacheinlage in die Witeno GmbH“ (BV-V/08/0022):

 

Die Vorlage wurde in diesen Sitzungszyklus gebracht, um genügend Zeit bis zum Jahresende zu haben, den Vorgang zum Notar zu bringen und abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

 

•  „Kein Sparhaushalt 2025/26 auf Kosten des sozialen Zusammenhalts“ (BV-P-ö08/0077) – TOP 15.17
•  

Abstimmungsergebnis:	Ja-Stimmen:	10
	Enthaltungen:	3

 

• „Sanierung Sportplatz Hainstraße sicherstellen“ (BV-P-ö/08/0078) TOP 15.18

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

 

• „Greifswald gemeinsam Starkregen sicher machen“ (BV-P-ö/08/0079) – TOP 15.19

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

 

Herr Krüger stellt den Antrag, die TOP 16 und 17 von der Tagesordnungsliste zu streichen. Es gab hierzu Anfragen und Antworten der Verwaltung und die Punkte sind für den Ausschuss für Finanzen nicht relevant.

 

Herr Dr. Fassbinder hat eine ergänzende Wortmeldung: Zum TOP 16 wurde bereits entschieden, dass im nächsten Gremienlauf im Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Klimaschutz, Mobilität und Nachhaltigkeit ausführlich rückwirkend als auch vorausschauend die Thematik Starkregenereignisse dargestellt werden.

 

Abstimmung TOP 16:

Abstimmungsergebnis:	Ja-Stimmen:	11
	Nein-Stimmen:	1
	Enthaltungen:	1

 

Der TOP 16 wird von der Tagesordnung genommen.

 

Abstimmung TOP 17:

Abstimmungsergebnis:	Ja-Stimmen:	5
	Nein-Stimme:	5
	Enthaltungen:	3

 

TOP 17 bleibt auf der Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0