04.09.2024 - 15 Politische Plakatwerbung in der Stadt während W...

Herr Dr. Valentin möchte die Meinung der Fraktionen zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Thema einholen. Wie wird die von der Verwaltung festgelegte Eigenverantwortung in diesem Zusammenhang bewerkstelligt.

Mehreren Ausschussmitglieder ist die Sinnhaftigkeit dieses TOPs nicht klar, weil es sich nicht um eine abstimmbare Vorlage handelt.

Herr Dr. Valentin geht es um Klärung der Frage, ob die Betroffenen zur Erfüllung der Eigenverantwortung in der Lage sind.

Frau Wolter fordert ebenfalls zukünftig die Form einer Vorlage.