25.11.2024 - 5 Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über...

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. infomiert über die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung der Bürgerschaft. Die Übersicht wird als Anlage dem Tagesordnungspunkt beigefügt.

. betont die Bedeutung des Themas „Haushalts“. Dies sei eines der wichtigsten Rechte der Bürgerschaft.

. geht auf die aktuelle Haushaltslage ein und macht den Mitgliedern der Bürgerschaft ihre Verantwortung deutlich.

. appelliert, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten und Kompromisse einzugehen.

. richtet noch einige Worte an Frau von Busse, da es sich heute um die letzte Sitzung der Bürgerschaft handele, in der sie in ihrer Funktion als 1. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters teilnehme. Sie habe sich konstruktiv und mit ehrlicher Meinung in wichtige Projekte der Stadt eingebracht. Dadurch seien in den letzten siebeneinhalb Jahren viele Veränderungen geschaffen worden, u. a. der Hansering, das neue Stadtarchiv, die beinahe fertigen Sporthallen II und III, die Neugestaltung des Ostseeviertels Ryckseite oder die Sanierung der Regionalen Schule "Ernst-Moritz-Arndt" bei laufendem Schulbetrieb. Laufende und gut vorbereitete Projekte werden nun an den Nachfolger, Herrn Lerm, übergeben. Neben den Bauprojekten seien in ihrer Amtszeit aber auch andere Vorhaben im Bereich des Dezernates für Bauwesen, Umwelt, Bürgerservice und Brandschutz erreicht worden. Zu erwähnen seien dabei beispielhaft die Klosterruine als Trauort, das Ladeinfrastrukturkonzept, die deutschlandweit erste Moorstrategie oder die Sicherung der Wärmeversorgung der Stadt in Krisenzeiten. Frau von Busse habe stets ein offenes Ohr für die Bürgerschaft gehabt und sie kompetent und sachlich beraten.

. bedankt sich im Namen der Bürgerschaft für ihre Arbeit und wünscht für ihre persönliche und berufliche Zukunft alles Gute.

 

Frau von Busse

. bedankt sich für die Zusammenarbeit und hält eine Abschiedsrede.

Diese wird als Anlage dem Tagesordnungspunkt beigefügt.

 

Frau Horn nimmt an der Sitzung der Bürgerschaft teil.

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. wünscht Herrn Lerm für den Amtsantritt am 01.12.2024 sowie für die kommenden siebeneinhalb Jahre alles Gute.

Die Bürgerschaft freue sich auf die Zusammenarbeit und sei sich sicher, dass die Geschicke des Dezernates in gleicher Qualität fortgeführt werden.

. teilt mit, dass sich das Präsidium auf den Sitzungskalender 2025 final verständigt habe. Die Termine werden zeitnah im Informationssystem veröffentlicht. Eine wichtige Änderung im nächsten Jahr sei, dass die Sitzungen der Bürgerschaft bereits um 17:00 Uhr beginnen. Zu dieser Uhrzeit werde auch bereits am 11.12.2024 geladen.