29.10.2024 - 11 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr König weist darauf hin, dass die Waldbegehung durch die Bausenatorin abgesagt wurde, was angesichts ausbleibender Zusagen praktisch ohne Auswirkung geblieben sei. Er habe Frau von Busse daraufhin aufgefordert einen neuen Termin anzusetzen. Bisher habe er dazu keine Antwort erhalten.

Herr König hat aus sozialen Medien Kenntnis bekommen, dass es in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses einen Vorfall gab, bei dem unangemessene Bemerkungen gemacht wurden. Als Ausschussvorsitzender weist er darauf hin, dass im Ausschuss ein sozialer und vernünftiger und nicht verletzender Umgang gepflegt wird. Er fordert dazu auf, dass sich Betroffene bei neuerlichen Vorfällen vertrauensvoll an ihn wenden sollen.

Herr Heil gibt die persönliche Erklärung ab, dass er bei TOP 10.4 (Eldena) aus Versehen dagegen gestimmt hat. Er wollte eigentlich zustimmen.

Auf die Frage von Herrn Heil an die Verwaltung, weshalb die Ampelschaltung im Zuge von Bauarbeiten in der Walther-Rathenau-Straße an der Kreuzung Wolgaster Straße nicht angepasst wird bzw. die Frage zur Möglichkeit des Aufstellens einer Baustellenampel, antwortet Herr Schick das dies ungünstige Auswirkungen auf die „Grüne Welle“ in der Wolgaster Straße hat und mit unverhältnismäßig hohe Kosten verbunden wäre.

Auf die Ergänzungsfrage von Herrn König ob die Ampelschaltung überhaupt selbstständig verändert werden kann, erläutert Herr Schick, dass es für jede Lichtsignalanlage einen eigenen Wartungsvertrag hat. Eine Änderung der Ampelschaltung ist über den Wartungsvertrag möglich, aber mit Kosten verbunden.