29.10.2024 - 10.13 Stopp des geplanten Verkehrsversuches "Durchfah...

Frau Wuschek bringt die Vorlage ein.

 

Herr Wilde stellt die Stellungnahme der Verwaltung vor und Herr Kaiser ergänzt.

 

Die Vorlage wird mit der Stellungnahme der Verwaltung zusammen diskutiert.

 

Auf die Frage von Herrn Heil zu den auftretenden Kosten sowie die Frage von Herr König zum Bearbeiter der finanziellen Auswirkungen verweist Herr Hildebrand auf einen Mitarbeiter der Kämmerei. Es wird auf den Verlust von Fördermitteln für die Stadt in Höhe von ca. 360.000 Euro hingewiesen sowie Schwierigkeiten bei künftigen Projektanträgen.

Herr Wilde ergänzt und weist auf den Verlust von Reputation der Stadt bei Partnern hin. Dies wird von Herr Lerm in seinen Ausführungen noch einmal herausgestellt.

Herr Krenzin äußert die Befürchtung zu Schwierigkeiten für die Dompassage, die Parkraumbewirtschaftung, Unternehmer sowie die Erreichbarkeit des Kinos. Herr Kaiser antwortet, dass die Anfahrbarkeit des Kinos jederzeit über die Friedrich-Loeffler-Straße gegeben ist und dass auch die Busse durchkommen. Es geht um die privat durchfahrenden PKW.

Herr Herbst weist auf den experimentellen Charakter und den offenen Ausgang des Verkehrsversuches hin und die Möglichkeit Erfahrungen zu sammeln sowie die Möglichkeit des kritischen Begleitens durch den Ausschuss und die Einbindung der Einwohner. Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Auto nach wie vor alles erreichbar sein wird.

 

Herr König stellt den Antrag auf Abbruch der Debatte und lässt darüber abstimmen:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	2	2

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	5	3