18.11.2024 - 6.21 2. Änderung zur Hauptsatzung der Universitäts- ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.21
- Zusätze:
- Die Präsidentin der Bürgerschaft
- Datum:
- Mo., 18.11.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 18:23
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Weil die Präsidentin dienstlich verhindert ist, bringt Herr Dietrich die Vorlage ein. Durch ungünstige Formulierungen in der 1. Änderung der Hauptsatzung zur Entschädigung wurden Mitglieder der Bürgerschaft schlechter gestellt, die gleichzeitig einen Vorsitz in einer Ortsteilvertretung ausüben. Mit der 2. Änderung soll diese Schlechterstellung aufgelöst werden.
Es gibt keinen Diskussionsbedarf. Über die Vorlage wird abgestimmt.
Ergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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11 |
0 |
2 |