27.01.2025 - 8.18 Mitarbeit von Frau Christiane Kiesow in Gremien...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.18
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo., 27.01.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- behandelt
Wortprotokoll
Herr Herbst
. distanziert sich von der Aktion von Frau Kiesow.
. erwähnt, dass Frau Kiesow ihre Funktionen freiwillig niedergelegt habe.
. spricht an, dass sowohl die vorherige als auch die aktuelle Version laut seiner Ansicht rechtswidrig sei.
. bittet um Rücknahme der Vorlage
Herr Hochschild
. betont, dass die Vorlage aufrechterhalten werde.
. stellt die bundesweiten negativen Schlagzeilen heraus.
. befürchtet, dass Frau Kiesow im Laufe der Wahlperiode noch einmal durch die Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke benannt werden würde.
Der Oberbürgermeister
. stellt klar, dass die Vorlage nur als Appell verstanden rechtskonform wäre.
Ergebnis:
behandelt