05.05.2025 - 5 Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister

. informiert über

das Greifswalder Stadtjubiläum vom 14.05. – 18.05.2025

In der kommenden Woche werde die Stadt 775 Jahre alt. Die Festivitäten beginnen am 14.05.2025 mit dem Stadtempfang. Am 15.05.2025 finde der Tag der Schulen statt, an dem viele Aktivitäten in den Schulen durchgeführt werden. Der folgende Tag sei dem Sport gewidmet, bei dem sich gern jeder beteiligen könne – beispielsweise in Form des Erwerbs des Greifswalder Sportabzeichens. Vom Abend des 16.05.2025 bis zum Nachmittag des 18.05.2025 finden unterschiedliche Veranstaltungen auf dem Greifswalder Markt statt.

Die Festwoche werde gemeinsam mit der Partnerstadt Goleniów begangen, wodurch für die Finanzierung weitgehend auch Mittel aus einem EU-Förderprojekt genutzt werden können.

 

den Jahresbericht zur Digitalisierung 2024

Die Vorstellung des Berichts habe in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung stattgefunden und sei auf der Homepage der Stadt einsehbar.

 

das weitere Vorgehen zum Haushalt 2025/26

Die Genehmigung des Haushaltes 2025 und 2026 durch das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern liege der Stadtverwaltung vor. Damit dieser in Kraft trete, sei dessen Veröffentlichung erforderlich.

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald habe die Maßgabe erhalten, den Haushalt 2026 – im Vergleich zur bisherigen Planung – deutlich zu verbessern. Sollte sich hier keine positive Veränderung abzeichnen, sei für 2026 mit einem Haushaltssicherungskonzept zu rechnen.

Gemäß des Gesetzes sei ein Haushaltsausgleich für beide Jahre erforderlich, was wahrscheinlich nicht schaffbar sei.

Der Doppelhaushalt werde Ende der nächsten Woche veröffentlicht. Gleichzeitig werde eine Haushaltssperre verhängt, in der einige Ausnahmen enthalten sein sollen. Dazu zählen u. a. größere, laufende Bauvorhaben, das Ortsteilbudget oder auch Zuschüsse an Vereine, mit denen bereits Leistungsvereinbarungen oder ähnliche vertraglichen Übereinkünfte bestehen. Die Details werden noch erarbeitet. Um eine Verbesserung herbeizuführen, werde dies jedoch nicht ausreichen. Zudem habe das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern der Universitäts- und Hansestadt Greifswald auferlegt, im Herbst wieder vorstellig zu werden.

Daher werde die Verwaltung einige Vorschläge zu Maßnahmen insbesondere ab 2026 erarbeiten, um Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu verringern. Die Vorschläge und auch die aktualisierten Zahlen werden den Mitgliedern im nächsten Gremienlauf zur Verfügung gestellt.

 

Herr Dr. Valentin nimmt an Sitzung des Hauptausschusses teil.