30.06.2025 - 8.11 Saubere Stadt Greifswald - Für eine Verbesserun...

Herr Schick

. gibt einige Hinweise zu den Punkten 1 bis 5 des Beschlussvorschlages:

Zu 1.  Seit Jahren werden an den Wochenenden Leerungen im Zeitraum von April bis Oktober durchgeführt. Dies erfolge nicht nur am Markt und Fischmarkt, sondern auch in der Fußgängerzone in Wieck und am Museumshafen Nord.

Zu 2.  Bei Veranstaltungen werden zusätzliche Behälter aufgestellt, was gut angenommen werde. Durch zusätzliche Leerungen müsse Arbeitszeit investiert werden, die an anderer Stelle fehle.
Im vorherigen Haushalt seien zwei Stellen speziell für diese Reinigung beantragt worden. Diese seien jedoch nicht genehmigt worden, sodass die vorhandenen Arbeitskräfte diese Aufgabe übernehmen mussten und somit die Hauptleistungen nur in reduzierte Form wahrgenommen werden konnten.

Zu 3.  Mülleimer mit geschlossenem Deckel seien schon vor Jahren für den Innenstadtbereich und Wieck angeschafft worden. Die Leistungen seien damals über eine Ausschreibung vergeben worden. Die Kosten beliefen sich auf 2.730 EUR/Mülleimer und schlossen neben dem Austausch des Müllbehälters das Pflastern und die Neuverfugung ein.
Im Stadtgebiet gebe es 605 kommunale Müllkörbe. Wenn man die bereits ausgetauschten und die mit Fördermitteln verknüpften Müllbehälter abziehe, blieben ca. 400 Stück übrig. Die Umrüstung dieser mit ca. 3 TEUR/Stück ergebe einen finanziellen Aufwand in Höhe von 1,2 Mio. EUR. Diese Angaben seien in der Tabelle der finanziellen Auswirkungen entsprechend ergänzt worden.
Wichtig wäre eine Rückmeldung, ob die Form der auf dem Markt vorhandenen Müllbehälter mit der Beschlussvorlage gemeint sei.

Zu 4.  Dieser Punkt werde geprüft und über das Ergebnis entsprechend informiert.

Zu 5.  Eine außerordentliche Reinigung eines Mülleimers koste ca. 100 EUR/Stück. Sofern zusätzlich eine Beschichtung gewünscht sei, betragen die Kosten 200 EUR/Stück. Diese finanziellen Mittel seien im Haushalt nicht eingeplant.

 

Herr Dr. Meyer

. bezieht sich auf eine am Sitzungstag eingegangene Stellungnahme des Handelsverbandes Nord und fragt, ob es hierzu eine Stellungnahme der Verwaltung gebe.

 

Der Oberbürgermeister

. teilt mit, dass die Verwaltung aufgrund der Kurzfristigkeit, keine Möglichkeit zur intensiven Prüfung des Schreibens gehabt habe. Sofern seitens der Politik Fragen bestehen, werden diese seitens der Verwaltung beantwortet. 

 

Herr Kramer

. bittet die Einbringer zu prüfen, ob Punkt 7 des Beschlusstextes aus der Vorlage herausgelöst und in Form eines neuen Antrags eingebracht werden könne.

 

Ergebnis:

 

behandelt