29.09.2025 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters

. informiert über

 

nachträglich eingegangene Änderungsanträge

•           zu TOP 8.8 „Änderungsantrag zu:

Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung vom 15.04.2025

- Keine Pachterhöhung für Kleingärten -

Antrag zur Vorlage BV-V/08/0170-01“ (BV-V/08/0170-03)

•           zu TOP 8.13 „Änderungsantrag zu Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 118

Antrag zur Vorlage BV-V/08/0179“ (BV-V/08/0179-02)

 

neue Versionen zu Vorlagen

•           zu TOP 8.15 „Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags durch die Universitäts- und Hansestadt Greifswald an die Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH“ (BV-V/08/0205-01)
•           zu TOP 8.17 „Bebauungsplan Nr. 73.1 - Riemserort/ Rügenblick - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderung des Aufstellungsbeschlusses“ (BV-V/08/0186-01)
•           zu TOP 8.25 „Praktikable und handhabbare Lösung für die Handwerkerparkkarten“ (BV-P-ö/08/0163-03)
•           zu TOP 8.26 „Parkplätze in der Mühlenstraße erhalten“ (BV-P-ö/08/0167-01)
•           zu TOP 8.27 „Änderung der Hundeverordnung und der Satzung über die Strand- und Badeordnung an der Badestelle Eldena“ (BV-P-ö/08/0157-01)
•           zu TOP 8.32 „Stopp des Regionalschulteils des Inklusiven Schulzentrums“ (BV-P-ö/08/0169-01)
•           zu TOP 8.37 „Für einen sicheren Straßenverkehr – Fahrradstraße in der Mühlenstraße wieder einrichten“ (BV-P-ö/08/0174-01)

 

nachträglich eingegangene Stellungnahmen der Verwaltung

•           zu TOP 8.28 „Stellungnahme der Verwaltung vom 22.09.2025 zu „Installation von Videoüberwachungsanlagen und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit an sensiblen Orten“ (BV-P-ö/08/0160-02) und „Mehr Ordnung und Sicherheit durch Videoüberwachung und Alkoholverbotszonen“ (BV-P-ö/08/0161-01)“ (BV-P-ö/08/0160-03)
•           zu TOP 8.29 „Stellungnahme der Verwaltung vom 22.09.2025 zu „Installation von Videoüberwachungsanlagen und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit an sensiblen Orten“ (BV-P-ö/08/0160-02) und „Mehr Ordnung und Sicherheit durch Videoüberwachung und Alkoholverbotszonen“ (BV-P-ö/08/0161-01)“ (BV-P-ö/08/0161-02)

 

Weiterer Änderungsbedarf besteht nicht.

 

Herr Lerm lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0