24.02.2025 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über

 

neue Versionen zu Beschlussvorlagen

•           zu TOP 8.5 „Antrag auf Übernahme der „Verordnung zum Schutz von Freilebenden Katzen durch Festlegung von Gebieten mit Kennzeichnungs-, Register- und Kastrationspflicht (Katzenschutzverordnung – KatzSchV)“ des Landkreises Vorpommern-Greifswald für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald“ (BV-P-ö/08/0112-02)

 

•           zu TOP 8.6 „Prüfauftrag Beleuchtung des Treidelpfads“ (BV-P-ö/08/0124-01)

 

•           zu TOP 8.11 „Verwendung der Mittel für die Schulbauförderung 2025 gemäß § 10a Abs. 2 FAG M-V“ (BV-V/08/0108-01)

 

•           zu TOP 8.12 „Greifswald gemeinsam Starkregen sicher machen“ (BV-P-ö/08/0079)

 

nachträglich eingegangene Änderungsanträge

•           zu TOP 8.5 „Änderungsantrag

Antrag auf Übernahme der „Verordnung zum Schutz von Freilebenden Katzen durch Festlegung von Gebieten mit Kennzeichnungs-, Register- und Kastrationspflicht (Katzenschutzverordnung – KatzSchV)“ des Landkreises Vorpommern-Greifswald für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0112“ (BV-P-ö/08/0112-01)

 

•           zu TOP 8.7 „Änderungsantrag zu: Integriertes Handlungskonzept „Mein Schönviertel“ für die Stadtteile Schönwalde I/Südstadt, Schönwalde II und das Ostseeviertel

Antrag zur Vorlage BV-V/08/0051“ (BV-V/08/0051-02)

 

•           zu TOP 8.17 „Änderungsantrag

Friedrich-Loeffler-Straße / Einbahnstraße

Antrag zur Vorlage BV-P-ö/08/0125“ (BV-P-ö/08/0125-03)

 

nachträglich eingegangene Vorlagen

•           „Aufkommensneutralität Grundsteuer“ (BV-P-ö/08/0130)
  → Diese Vorlage wird nach TOP 8.18 als neuer TOP 8.19 eingeordnet.
  → Da dieses Thema bereits auf der Tagesordnung steht, ist keine Begründung der Dringlichkeit notwendig.

 

zurückgezogene Vorlagen

•           TOP 8.15 „Regelmäßiger Bericht über laufende Gerichtsprozesse (RA/08/0001)“ (BV-P-ö/08/0104-04)
  → dementsprechend entfällt auch TOP 8.15.1 „Stellungnahme der Verwaltung vom 20.01.2025 - Regelmäßiger Bericht über laufende Gerichtsprozesse (RA/08/0001)“ (BV-P-ö/08/0104-02)

 

. teilt weiterhin mit, dass sich das Präsidium auf eine verbundene Aussprache zu den Tagesordnungspunkten

8.3 bis 8.4
8.18 bis 8.19 (neu)

geeinigt habe.

 

Weiterer Änderungsbedarf besteht nicht.

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Frau Dr. Schwenke und Herr Herkules nehmen an der Sitzung teil.

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
34	0	0