19.05.2025 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über

 

eine neue Version

•           zu TOP 8.4 „Mikrofonnutzung bei Redebeiträgen von Einwohnern“ (BV-P-ö/08/0149-02)

 

einen nachträglich eingegangenen Änderungsantrag

•           zu TOP 8.7 „Änderungsantrag zu: Einrichtung der AG Zukunftsrat

Antrag zur Vorlage BV-V/08/0144“ (BV-V/08/0144-01)

 

nachträglich eingegangene Vorlagen

•           „Vorschläge der Verwaltung vom 15.05.2025 - Chancen des Sondervermögens Infrastruktur nutzen BV-P-ö/08/0147“ (IV/08/0013)

→ Einordnungsvorschlag: als TOP 7.1 im Rahmen der Beschlusskontrolle

 

•           „1. Änderungssatzung zur Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“ (BV-V/08/0155)
  → Die Beschlussvorlage bezieht sich auf das Thema des TOPs 8.5 „Mehr Freiheit in Greifswalder Grünflächen: Überregulierung beenden – Angrillen ermöglichen“ (BV-P-ö/08/0150), sodass vorgeschlagen werde, die neue Beschlussvorlage als neuen TOP 8.6 einzuordnen. Damit verschieben sich die nachfolgenden Tagesordnungspunkte um jeweils eine Position.

 

. teilt mit, dass sich das Präsidium auf eine verbundene Aussprache zu den Tagesordnungspunkten (neue Nummerierung)

8.12 bis 8.13 und

8.14 bis 8.27

geeinigt habe und sie außerdem die verbundene Aussprache für die TOPs 8.5 und 8.6 vorschlage.

 

Herr Burmeister nimmt an der Sitzung teil.

 

Weiterer Änderungsbedarf besteht nicht.

 

Die Präsidentin der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Ergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
35	0	0