19.05.2025 - 4 Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner...

Herr Düring

. erinnert an die kampflose Übergabe Greifswalds am 30.04.1945. Greifswald sollte sich daran in großer Dankbarkeit erinnern, ohne dabei gleichzeitig das Leid wehrloser Frauen zu verdrängen. Anlässlich des 80. Jahrestages in 2025 sei das offizielle Gedenken ausgeblieben. Eine Kranzniederlegung sei hierfür kein guter Ersatz.

. kritisiert, dass das Gedenken im kleinen Rahmen abseits der Öffentlichkeit stattgefunden habe.

. befürchtet, dass das Ausbleiben von Erinnerung und Gedenken als Werkzeug sich schnell wandelnder, politischer Tagesinteressen benutzt werden.

Der Ausgleich, die Entspannung und friedliche Nachbarschaft mit allen Ländern bleibe eine zentrale Aufgabe der Politik.

. wirbt dafür, diese Aufgabe wahrzunehmen.

 

Herr Heil nimmt an der Sitzung der Bürgerschaft teil.

 

Frau Prof. Dr. Tolani

. informiert, dass sie gemeinsam mit dem Oberbürgermeister anlässlich dieses ehrenvollen Tages am 08.05.2025 einen Kranz niedergelegt habe. Einige Mitglieder der Bürgerschaft seien ebenfalls anwesend gewesen.

 

Der Oberbürgermeister

. stimmt Herrn Düring hinsichtlich der Bedeutung dieses Tages zu. Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald habe sich nach mehreren Überlegungen gegen eine größere Gedenkveranstaltung entschieden. Jedes Jahr finde die öffentliche Kranzniederlegung statt, die jedoch leider von der Öffentlichkeit wenig wahrgenommen werde.

. informiert, dass im Rahmen des Stadtjubiläums dieses Kapitel der Stadtgeschichte in verschiedenen Formaten berücksichtigt und aufgegriffen worden sei.

. freut sich über dahingehend andere Initiativen, die nicht seitens der Stadtverwaltung veranlasst werden.

 

Frau Dr. Wölk nimmt an der Sitzung der Bürgerschaft teil.

 

Frau Gabel

. greift einige ihrer Fragen aus vergangenen Sitzungen auf, da diese aus ihrer Sicht nicht hinreichend beantwortet worden seien:

 

Verkehrssituation in Greifswald:

• Wo befinden sich Unfallschwerpunkte?
• Welches seien die meisten Verkehrssünden welcher Verkehrsteilnehmenden?
• Wie viele feststehende Blitzer gebe es?
• Hätten diese feststellbare Auswirkung auf die Verkehrsteilnehmenden?

 

Sicherheitsgefühlslage in Greifswald:

• Wie viele Videokameras gebe es in der Stadt?
• Von wem werden diese betrieben (Einsichtnahme in das Filmmaterial, Speicherung, Verarbeitung, Weiterleitung, Auswertung, … gem. EU-DSGVO)?
• Welche Wirkungen hätten diese Kameras auf das Verhalten der Einwohner und Einwohnerinnen sowie der Touristen und Touristinnen?

 

• Wie viele Anregungen von Bürger*innen seien realisiert worden und wie viele nicht (auf jedem möglichen Wege?
• Welche Gründe habe es gegeben, die Anregungen nicht umzusetzen?
• Seien es rechtliche oder finanzielle Gründe oder fehlender politischer Wille der jeweiligen Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder oder andere gewesen?
• Wo und wie werde die Bevölkerung über realisierte Anregungen informiert?

• Wie viele Bäume seien zwischen 2021 und 2024 gefällt worden?
• Wie viele Ersatzpflanzungen für diese gefällten Bäume seien vorgenommen worden?
• Habe es über die Ersatzpflanzungen hinaus weitere Baumpflanzungen gegeben?

 

Der Oberbürgermeister

. antwortet, dass auf die pauschale Anfrage zu der Anzahl der Anregungen keine Aussage getroffen werden könne. Die Stadtverwaltung erhalte täglich duzende Anfragen über verschiedene Kanäle.

 

Herr Lerm

. teilt mit, dass ein nicht unerheblicher Teil der Fragen bereits schriftlich beantwortet worden sei.

. bittet um die schriftliche Einreichung der Fragen, um nachzuvollziehen, ob weitere Fragen dazugekommen seien.

 

Frau Nehmzow

. macht auf einen Vorfall im Rahmen der Feierlichkeiten des 775-jährigen Stadtjubiläums aufmerksam. Der Greifswalder Künstler Thomas Putensen sei mit seiner Band im Programm der Veranstaltung eingeplant gewesen. Wenige Wochen vor der Veranstaltung habe er über Umwege erfahren, dass sein Auftritt nicht mehr vorgesehen sei.

. möchte wissen, wer diese Entscheidung und mit welcher Begründung getroffen habe.

 

Der Oberbürgermeister

. informiert, dass Herr Putensen für das Programm nicht fest eingeplant gewesen sei. Im Vorfeld einer Veranstaltung werde unter Berücksichtigung von finanziellen Mitteln ein Konzept erarbeitet, bei dem unterschiedliche Überlegungen angestellt werden – z. B. welche Zielgruppen angesprochen werden sollen. Auf diesem Wege entstehe ein Programm. Für das Stadtjubiläum sollten möglichst regionale Künstler und Künstlerinnen im Programm berücksichtigt werden, die viele Menschen ansprechen.

Daher sei im Laufe des Prozesses eine Liste an Programmpunkten entstanden, die am Ende eine Kürzung erfahren musste. Es habe wesentlich mehr Anfragen zu Auftritten gegeben, als letztendlich umsetzbar gewesen seien.

Im direkten Gespräch mit Herrn Putensen habe der Oberbürgermeister ihm persönlich erklärt, weshalb er nicht beim Stadtjubiläum auftreten könne. Das Stadtjubiläum sei aus Sicht der Verwaltung nicht der Raum für Auftritte politischer Art gewesen.

 

Frau Hübner nimmt an der Sitzung der Bürgerschaft teil.

 

Herr Leonard

. fragt, warum es bei der Veranstaltung anlässlich des Tages der Arbeit sowie den Veranstaltungen des Heimatvereins Wieck e.V. hinsichtlich der Sicherheitsmaßnahmen der Kabelverlegung unterschiedliche Vorgaben gegeben habe.

 

Herr Lerm

. sagt, dass diese Anfrage geprüft werde.