14.07.2025 - 5 Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschl...

Die Präsidentin der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Der Oberbürgermeister

. informiert über die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung des Hauptausschusses. Die Übersicht wird als Anlage dem Tagesordnungspunkt beigefügt.

. geht auf die derzeitige Haushaltslage ein und stellt das weitere Vorgehen vor.

. zeigt anhand einer Präsentation die kommunale, finanzielle Lage in ganz Deutschland. Gemeinsam mit den Fraktionen sei vereinbart worden, dass der Beschluss zu Maßnahmen der Haushaltsverbesserung in der Sitzung der Bürgerschaft am 13.10.2025 gefasst werde. Dazu gebe es in Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden eine Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen am 24.07.2025.

. gibt Informationen zum aktuellen Stand der Kita „Regenbogen“. Es entstehe ein Ersatzneubau für die Kita, deren altes Gebäude von 1973 abgerissen werden solle. Der erste Bauabschnitt, in dem die Gruppenräume für Krippe und Kindergarten entstehen, beginne am 21.07.2025 und werde bis November 2026 bezugsfertig sein. Anschließend erfolge der Rückbau der Bestandskindertagesstätte bis zum Januar 2027. Daran schließe sich der zweite Bauabschnitt in Form eines eingeschossigen Anbaus mit Sportraum und Frischeküche an. Dieser Bereich solle Mitte November 2027 bezugsfertig sein. Die Kapazität von 172 Plätzen werde beibehalten. Derzeit seien 161 Plätze belegt.