13.10.2025 - 6 Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über...

Die Präsidentin der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung der Bürgerschaft. Die Übersicht wird als Anlage dem Tagesordnungspunkt beigefügt.

. sensibilisiert hinsichtlich des Umgangs innerhalb der Bürgerschaft.

. erinnert daran, dass es sich hierbei um ein kommunales Selbstverwaltungsorgan handele und nicht um ein Parlament. Deshalb seien die im Parlament geduldeten Zwischenrufe hier zukünftig zu unterlassen.

. bittet um ein Grundvertrauen in die Fachkompetenz der Verwaltungsmitarbeitenden.

. informiert über die gute Entwicklung des Zukunftsrates. Zur Mitarbeit im losbasierten Gremium hätten sich 170 Personen zurückgemeldet.

. habe sich als Mitglied der AG Zukunftsrat versichert, dass dem Anspruch der Bürgerschaft, den Zukunftsrat möglichst proportional nach Alter, Geschlecht und Wohnsitz in den Ortsteilen zu besetzen, gerecht geworden sei.

Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister habe sie bei der ersten Veranstaltung des Zukunftsrates ein Grußwort gehalten.

. weist auf den Sitzungskalender 2026 hin, der im Laufe dieser Woche im Informationssystem veröffentlicht werde.

. berichtet von der Übergabe einer Box mit der Aufschrift 1.000 Unterschriften hinsichtlich der Kleingartenpachten von Herrn von Malottki und Herrn Lichy.

 

Frau Wuschek verlässt die Sitzung der Bürgerschaft.